AfD für uneingeschränkte Meinungsfreiheit - außer für die Dresdner Morgenpost
Performative Selbstwidersprüche
von josch am 2018-09-30

Immer wenn wir sprechen, sagen wir nicht nur Dinge über die Welt aus. Wir handeln. Bisweilen tritt das, was wir auf der Sachebene sagen, in Widerspruch zu der Handlung, die aus unserer Äußerung ableitbar ist. Das nennt man einen performativen Selbstwiderspruch.

Die AfD Sachsen beendet "die mediale Zusammenarbeit" mit der Dresdner Morgenpost und der Online-Plattform Tag 24. Der "sächsische Generalsekretär der AfD, Jan Zwerg" (oder richtig: der Generalsekretär der AfD Sachsen) konkretisiert die Maßnahmen: "Presseanfragen werden nicht mehr beantwortet, es wird keine Einladungen zu Pressekonferenzen mehr geben, die Redaktion wird aus dem Presseverteiler der Landespartei entfernt. Über die Teilnahme an sächsischen AfD-Parteitagen wird – dieses Medium betreffend – künftig die Mitgliedschaft explizit zur Abstimmung aufgerufen."

Zwerg versäumt aber nicht zu betonen: "Die AfD ist eine rechtsstaatliche Partei, die für uneingeschränkte Meinungsfreiheit einsteht. Linkslastiger Nanny- und Sensationsjournalismus gehören allerdings nicht dazu."

Das Wort "Pressefreiheit" ist ein Mirandum, ein Wort, das in jedem Kontext eine positive Bedeutung hat. Kein Demokrat kann gegen Pressefreiheit sein. Personen oder Gruppierungen, die zur Autokratie neigen, sich aber gerne als lupenreine Demokraten geben, bleibt nichts anderes übrig, als "Presse" nicht formal sondern inhaltlich-normativ zu definieren, um gegen jene vorgehen zu können, die nach der eigenen Definition keine Presse mehr sind: Nur wer in einem bestimmten Sinn berichtet, ist Presse und genießt Pressefreiheit, alle anderen nicht. Solche Begründungen erzeugen performative Selbstwidersprüche. Dies ist eine lose Serie zu performativen Selbstwidersprüchen.

Kategorie: Performative Selbstwidersprüche; Keywords: AfD, Pressefreiheit